leyrers online pamphlet

q/talk: Der brave Bürger - oder das Recht auf eine eigene Meinung?

Date/Time: 23.02.2010 19:00:00 – 23.02.2010 22:00:00 Location: Raum D / quartier21, QDK / Electric Avenue, MQ Wien

<http://quintessenz.at/d/000100007667>

q/Talk, Di 23. Feb, Der brave Bürger - oder das Recht auf eine eigene
Meinung?

* Elisabeth Grießler, Attac
* Niklas Schinerl, Greenpeace

erkunden gemeinsam mit Georg Markus Kainz, inwieweit das ins Haus stehenden
Terrorismuspräventionsgesetz die Tätigkeit dieser Vereine betrifft und
eventuell gefährdet.

Datum: Di, 23. Februar 2010. Zeit: 20.00 (Einlass ab 19.00).
Ort: Raum D / quartier21, QDK / Electric Avenue, MQ Wien.
Plan: http://quartier21.mqw.at/uebersichtsplan/ -> Nr. 55.

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Österreichs Beamte waren immer schon gewöhnt gute Untertanen zu verwalten. Da irritieren Ausflüge in die direkte Demokratie und eigenständige Willensäußerungen. Das Volk darf suggestive, von oben angeordnete Volksbefragungen beantworten, sich sonst jedoch auf das Kreuzerl am Stimmzettel beschränken.

Wieder einmal müssen die Terroristen herhalten, um den Österreichern wieder etwas mehr ihrer Freiheit wegzunehmen. Österreich passt seine Gesetzeslage der Situation am Hindukush an. Mit der Begründung damit besser gegen Terrorismus vorgehen zu können, wartet das Terrorismuspräventionsgesetz auf Beschluss durch den Nationalrat.

Das Institut für Strafrecht und Kriminologie, der Österreichische Rechtsanwaltskammertag, oder das Landesgericht Graz stellen die Sinnhaftigkeit dieses weitreichenden Entwurfes in Frage. Journalisten sehen sich in ihrer Berichterstattung bedroht und bekannte NGO’s warnen vor einem neuen Gummiparagraphen, der sich nur allzu leicht gegen bürgerliche Freiheiten verbiegen lässt.

Kann schon die Veröffentlichung von IT-Sicherheitslücken als Medienwerk eingestuft werden, das der Anleitung terroristischer Straftaten dienen kann? Müssen Autoren von Chemie-Fachliteratur um ihre Zukunft bangen? Ist die Ausbildung zum Piloten eine spezifische Terrorvorbereitung?

Wie jeden letzten Dienstag im Monat lädt Georg Markus Kainz zum q/Talk ins MQ. Das Terrorismuspräventionsgesetz betrifft uns alle. Wie weit es die Tätigkeit von Vereinen und NGO’s beeinflusst oder beendet, wird die Zukunft zeigen. Gesprächspartner werden dieses Mal Niklas Schinerl von Greenpeace und Elisabeth Grießler von Attac sein, um gemeinsam mit Georg Markus Kainz zu erkunden, inwieweit die ins Haus stehenden Gesetzesänderungen die Tätigkeit dieser Vereine betrifft und eventuell gefährdet.


Hintergrundlektüre

Terrorismuspräventionsgesetz samt Stellungnahmen:
–> http://www.parlament.gv.at/PG/DE/XXIV/ME/ME_00119/pmh.shtml

ORF: NGOs warnen vor Terrorismuspräventionsgesetz:
–> http://orf.at/ticker/354555.html

Die Presse: Widerstand gegen Bandion-Ortners Anti-Terror-Gesetz:
–> http://diepresse.com/home/politik/innenpolitik/533080/index.do

Tagged as: demokratie, event, qtalk | Author: Martin Leyrer
[Samstag, 20100220, 19:59 | permanent link | 0 Kommentar(e)

Die unvollkommene Information - Voraussetzung für die unvollkommene Demokratie

Date/Time: 22.02.2010 18:15:00 – 22.02.2010 23:00:00 Location: Festsaal der ÖAW, Dr. Ignaz Seipel-Platz 2, 1010 Wien

<http://www.oeaw.ac.at/deutsch/aktuell/veranstaltungen/veranstaltung_11963.html>

Anton Pelinka
Central European University, Budapest; Institut für Konfliktforschung, Wien

Die unvollkommene Information – Voraussetzung für die unvollkommene DemokratieDemokratie baut auf der Annahme informierter Bürgerinnen und Bürger auf. Diese Annahme entspricht jedoch nur zum Teil der Realität: Information ist höchst ungleich gestreut, weil das Interesse an und der Zugang zu Information ungleich verteilt sind – auch und gerade in der sogenannten Informationsgesellschaft. Dieses Ungleichgewicht steht in einem Spannungsverhältnis mit dem Grundsatz der politischen Gleichheit, der sich im gleichen Stimmrecht für alle ausdrückt. Der rationale Umgang mit diesem – unvermeidlichen – Ungleichgewicht ist eine permanente Herausforderung für jede Demokratie.

Eröffnung: Sigrid Jalkotzy-Deger,Vizepräsidentin der ÖAW Hannes Ametsreiter , Generaldirektor Telekom Austria Group
Moderation: Matthias Karmasin, ÖAW, Universität Klagenfurt


„Wissen ist Macht” formulierte vor über 400 Jahren der englische Philosoph Francis Bacon. Doch nie zuvor waren diese Worte so aktuell wie heute. Während die Wissensbe- stände exponentiell wachsen und ihre Verfallszeiten immer kürzer werden, verändern die neuen Informations- und Kom- munikationtechnologien Verfügbarkeit von und Zugang zu Information und Wissen radikal.
Die möglichen gesellschaftlichen Folgen dieser Veränderun gen, auf nationaler wie globaler Ebene, stehen im Zentrum der „Hedy Lamarr-Lectures”, die von der Österreichischen Akademie der Wissenschaften, der Telekom Austria Group und dem Medienhaus Wien veranstaltet werden.
Die sozialwissenschaftliche Vortragsreihe ist nach der öster reichischen Schauspielerin und Erfinderin Hedy Lamarr (1914-2000) benannt, ohne deren Erfindung des Frequenzsprungverfahrens die heutige Mobilfunktechnik nicht denkbar wäre. Lamarr, die in die USA emigriert und Gegnerin des Nationalsozialismus war , hatte dieses Verfahren ursprünglich für die Funkfernsteuerung von Torpedos entwickelt; es wurde jedoch vom US-Militär nicht eingesetzt. Seit den 1990er Jahren wurde ihr Beitrag zur Funktechnologie durch mehrere Auszeichnungen gewürdigt.

Tagged as: demokratie , event, Hedy Lamarr | Author: Martin Leyrer
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