Das Erkentnis der Tatsache ...
Damit kommentierte er die Tatsache, dass der Verfassungsgerichtshof binnen weniger Tage zwei in sein Ressort fallende Gesetze als verfassungswidrig aufgehoben hat.
Wenige Tage vor dem Erkenntnis, dass die Ausgliederung der Zivildienstverwaltung an das Rote Kreuz rechtswidrig ist, hatte der VfGH auch wesentliche Teile des Asylgesetzes, darunter das umstrittene Neuerungsverbot, eine Schubhaftbestimmung sowie die Regelung, dass kein Abschiebeschutz für Asylwerber bei negativem Bescheid in erster Instanz besteht, aufgehoben.
„In Sachen Zivildienst wolle er das Erkenntnis des VfGH zwar ‘respektieren’, befolgen will er es aber anscheinend nicht”, so der ORF.
Hallo? Hr. Strasser? Wir leben in einem RECHTSstaat!!!!!
Wieso wird der fuer sowas nicht sofort abgesetzt?
ARGL!
Zum Sager „Das Erkentnis …” ist mir dann noch folgendes Zitat eingefallen:
In Herrn Horak Karl un meiner Wenigkeit verdankt ja die Wissenschaft - oiso die Psychologie - das Erkenntnis der Tatsache, daß 70% aller Männer das depperte Gfüü ham, daß eana Zünder zu kurz is. Schee oarsch! Die Hundsviecha von da Autoindustrie ham si des natürlich sofort zu Nutze gemacht. Weu de ham herausgearbeitet, waunn ana von de Typn, des wo des blede Gfüü ham, daß da Zünder zu kurz is, in an so an richtigen Hobl sitzt, mit de vün Zylinda wos san, waunn ea si beim Lenkradl fest aunhoidn tuat, hot dea psychologisch das Gefühl, daß sei Zünder um 3 bis 7 Zentimeter länger is ois ea in Wirklichkeit is.
Dr. Kurt Ostbahn
Die Meldung finden Sie im Original unter http://www.cargal.org/drupal/node.php?id=540
Tagged as: lost+found | Author: Martin Leyrer
[Freitag, 20041022, 18:53 | permanent link | 0 Kommentar(e)
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