Bandion-Ortner und die „Internetsperren” -- was soll die Aufregung?

Der kurze Vortrag von Fr. Justizministerin Mag. Claudia Bandion-Ortner zur Eröffnung des Internet Summit Austria 2009 hat gestern einiges an Staub aufgewirbelt. Mit Aussagen wie „Internet ist kein rechtsfreier Raum” oder Wir haben NOCH keine Möglicheit, Internetseiten [sic!] zu sperren, beobachten aber „das Pilotprojekt” in DE. verursachte sie ein Rauschen in der Twittersphere.

Nochmal geschürt würde die Aufregung dann durch ein Statement, dass sie Martin Thür von ATV zwischen ihrem Vortrag beim Internet Summit und dem darauf folgenden Ministerrat gegeben hat (superschnell vin Martin Thür reagiert. Respekt!) und in dem sie ihre Punkte vom Internet Summit nochmals wiederholte:


Youtube: Justizministerin Bandion-Ortner zu Internetsperren

 

Der beim Internet Summit anwesende Gerald Beck sowie Georg Holzer und Hans-Peter Lehofer haben das Thema dann in ihren Blogs aufgegriffen.

Was sich mir nicht erschließt, ist die Aufregung, welche die Aussagen von Fr. Bandion-Ortner erzeugt haben, hat sie doch schließlich nichts neues gesagt:

Zum einem beim Thema „Vorratsdatenspeicherung”, das in der EU bereits 2006 verabschiedet wurde. Die Ankündigung, dass diese Vorratsdatenspeicherung ebenfalls umgesetzt werden müsse, die sie so en passant fallen ließ, ist nicht neu:

EuGH bestätigt Vorratsdatenspeicherung - futurezone.ORF.at vom 10.02.2009:
„Die Frist der EU läuft bis zum 15. März 2009”, sagte Paul Hefelle, Sprecher von Justizministerin Claudia Bandion-Ortner, auf Anfrage von ORF.at. Nach Rücksprache mit dem Infrastrukturministerium gehe er nicht davon aus, dass es möglich sein werde, das Gesetz bis zu diesem Zeitpunkt zu verabschieden. Die Richtlinie solle aber so schnell wie möglich umgesetzt werden.
1692/AB (XXIV. GP): Anfragebeantwortung durch die Bundesministerin für Justiz Mag. Claudia Bandion-Ortner zu der schriftlichen Anfrage (1675/J) der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Justiz betreffend Vorratsdatenspeicherung (Data Retention) vom 15.06.2009:
Aus Anlass des Mahnschreibens der Europäischen Kommission wegen der Nichtumsetzung der gegenständlichen Richtlinie zum 15. September 2007 ersuchte das Bundesministerium für Justiz im Dezember 2008 das Bundeskanzleramt – Verfassungsdienst um Stellungnahme, ob der Einwand einer allfälligen Grundrechtswidrigkeit der Richtlinie mit Erfolg im Vertragsverletzungsverfahren vor dem EuGH erhoben werden könnte. In seinem Gutachten kommt das Bundeskanzleramt - Verfassungsdienst zum Ergebnis, dass der Einwand des Verstoßes der Richtlinien im Vertragsverletzungsverfahren gegen Art. 8 EMRK, wie auch die Einrede der Rechtswidrigkeit der Richtlinie (das Verfahren des EuGH zu C-301/2006 war noch nicht abgeschlossen) oder das Vorliegen eines inexistenten Rechtsakts nicht erfolgversprechend aufgegriffen werden könne.

Aber auch das Thema „Internetsperren” (besser wäre DNS-Zensur) ist kein neues, auch nicht die Aussagen von Fr. Bandion-Ortner zu diesem Thema:

Kinderpornos: Streit um Internetsperren – DiePresse.com vom 04.06.2009:
… das Motto von Ministerin Claudia Bandion-Ortner: Wenn man die Kinderporno-Konsumenten abhält, wenn sich also weniger Personen am weltweiten Markt bewegen, trifft dies auch die Produzenten.
Kommt Sperre für Kinderporno-Seiten? Kurier vom 28. März 2009:
… wenn „es weniger Konsumenten gibt, […] es auch weniger Produzenten geben” wird. Daher fände sie es ideal, „wenn man keinen Zugriff mehr auf diese Seiten hätte”

Fr. Bandion-Ortner hat dieses aktuelle Bashing also IMHO insofern nicht verdient, als dass sie eigentlich nur ihre bisherige Linie (die diskutabel ist) konsequent fortführt. Schade finde ich, dass die Diskussion sich bisher nur auf ihre Sager beschränkt und sich nicht auf das eigentliche Thema der Zensur verlagert.

Übrigens. Die Ministerin hat nicht, wie von Georg Holzer geposted, die dumme Idee der Zeitungsverleger aufgegriffen, dass IP-Adressen mit dem Zweck gespeichert werden sollten, um Textpiraterie zu unterbinden. Ich war vor Ort und habe das nicht gehört. Das hat nur Gerald in seinem Posting zu diesem Thema mit erwähnt.

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[Mittwoch, 20090930, 07:38 | permanent link | 1 Kommentar(e)


Dogs

Two dog videos. Thanks to Karola for the links.


Youtube: Husky Dog Talking – „I love you”

 


Youtube: Le chien et son copain

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[Dienstag, 20090929, 23:46 | permanent link | 0 Kommentar(e)


Männer und die Farbe

sandy: Schaaatz?
kenny: jopp?
sandy: Was hältst du davon wenn ich mein neues Zimmer in nem Pfirsichton streiche?
kenny: in einem was-ton?
sandy: pfirsich
kenny: also pass auf ich erklär dir jetz mal was Männer können NUR 16 Farben sehen. Das ist wie bei Windows im abgesicherten Modus. Pfirsich, zum Beispiel, ist eine Frucht und keine Farbe.

german-bash.org, via Michael Baierl

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[Donnerstag, 20090924, 00:16 | permanent link | 0 Kommentar(e)


My Favourite Usenet Signature

It typically takes 25-30 gallons of petrol/diesel to fully-consume an average-sized body under ideal conditions. That I am conversant with this level of detail should serve as an indication of why the wise man does not ask me questions about MS-Windows.
– Tanuki, on alt.sysadmin.recovery

The factoid is from the book Vampires, Burial, and Death: Folklore and Reality (and yes, I own it).

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[Montag, 20090921, 08:10 | permanent link | 0 Kommentar(e)


Webtermine.at in Lotus Notes nutzen

Robert Lender ist ja ein grandioser Kerl. U.a. hat er webtermine.at hochgezogen, das – zuerst auf posterous – nun auf soup.io seine Heimat gefunden hat (ich vermute mal, der Webmontag war daran nicht ganz unschuldig). Was „webtermine.at” ist, hat Robert schon selber schön beschrieben:

Im Blog webtermine.at sammle ich und einige andere Interessierte Hinweise auf Veranstaltungen (in Österreich), die sich mit dem Thema Web - im weitesten Sinne - beschäftigen.

Wer mich ein bißchen besser kennt weiß, dass ich kein „kleiner” Fan der Software „Lotus Notes” von IBM bin. Eines der Features von Lotus Notes ist, dass es auch eine komplette PIM-Funktionalität mitbringt, darunter natürlich auch einen Kalender.

Noch schöner ist, dass Lotus Notes seit der Version 8 auf der Basis von Eclipse basiert und damit noch viel mehr kann, als früher. Konnte man in den älteren Versionen schon iCalendar-Files importieren, so kann Notes 8 nun auch iCalendar-Feeds abonnieren und auch – eat this Google Calendar – offline zur Verfügung stellen. Geht man nach dem Flug/der Zugfahrt wieder online, werden die neuen Daten automatisch in den Kalender integriert.

Um nun den iCalendar-Feed von webtermine.at in den Notes-Kalender zu integrieren, reicht ein Klick auf „Add a Calender” (gibt es auch in Deutsch, ich bevorzuge nur die englische Version) und es geht ein Dialogfenster auf, das es auszufüllen gilt.

Lotus Notes iCalendar subscribe dialog

Ich habe Rot als Hintergrundfarbe gewählt, damit man es schön sieht, im Alltagsgebrauch empfiehlt sich eine etwas gedecktere Farbe. Einmal auf OK geklickt und das war es. Loutus Notes zeigt mir ab sofort alle relevanten Webtermine in Österreich an (Klick auf das Bild bringt eine größere Version):

Screenshot Lotus Notes Kalender mit webtermine.at eingeblendet (Thumbnail)

Viel einfacher geht es nicht mehr.

Und wenn ihr einen Webtermin wisst, der auf webtermine.at noch nicht eingetragen ist: soup.io Account holen und eintragen!

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[Montag, 20090921, 00:56 | permanent link | 1 Kommentar(e)


2009 -- 2003

Martin 2009-2003

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[Montag, 20090914, 07:24 | permanent link | 2 Kommentar(e)


Weltfremde Fernsehmacher - Heute: RTL-Chefin Anke Schäferkordt

In einem Standard-Interview führte die frühere Controllerin (Buchhalterin?) und jetzige RTL-Chefin Anke Schäferkordt (46) aus:

STANDARD: Sehen Sie das Fernsehen durch illegalen Download von Serien bedroht?
 
Schäferkordt: So groß wie am Musikmarkt ist die Bedrohung vielleicht noch nicht. Die Musikindustrie ist daran fast zugrunde gegangen. Aber die Gefahr ist in jedem Fall relevant. Gerade deshalb ist die Verschlüsselung so wichtig, denn zuallererst geht es um den Signalschutz.

Und derstandard.at fasst das mit Illegaler Download von TV-Serien gefährdet das Fernsehen … zusammen.

Sg. Fr. Schäferkordt, lieber Standard,
wenn man Serien wie Mad Men oder The Wire zwei bzw. SIEBEN Jahre nach der Erstveröffentlichung und dann auch noch schlecht synchronisiert und ohne Zweikanalton ausstrahlt, darf man sich nicht wundern, wenn Serienfans zum Internet greifen, anstatt RTL aufzudrehen – sie marschieren offenen Auges und schnurstracks an ihrer Zielgruppe vorbei.

Aber RTL ist nicht alleine. Man denke an das „The IT Crowd” Debakel bei Sat.1 oder die schlechte Synchronisation von „The Big Bang Theory” bei Pro7.

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[Sonntag, 20090913, 20:08 | permanent link | 1 Kommentar(e)


paraflows 09/(cc)alpsSalon - open:everything

At the currently ongoing paraflows 09 event in Vienna, Michel Bauwens, p2p theorist, lecturer, philosophy proffesor and generally clever guy gave a talk called Open:Everything. Fortunately, the organizers streamed the talk to ustream.tv:


open everyting - speech of michael bauwens

 


open everything, 2nd part

 

The Mindmap Michel Bauwens references during the talk can be seen at Mindmister by login in with user=openeverything, pass=open. Thanks to DaddyD for the links.

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[Samstag, 20090912, 13:29 | permanent link | 0 Kommentar(e)


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„Leyrers Online Pamphlet“ ist die persönliche Website von mir, Martin Leyrer. Die hier veröffentlichten Beiträge spiegeln meine Ideen, Interessen, meinen Humor und fallweise auch mein Leben wider.
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