Netzpolitik und die Grüninnen -- Aufbruch in Deutschland, Winterschlaf in Österreich

Offensichtlich getrieben durch die ersten Erfolge der Piratenpartei in Berlin hat das Bündnis 90/Die Grünen in Deutschland einen recht interessanten Antrag zur Netzpolitik gestellt.

Leider ist die Piratenpartei in Österreich so mit sich selbst und internen Streiterein beschäftigt, dass sie bei diesem Thema die österreichischen Grüninnen nicht vor sich her treiben.

Das Letzte, was mir von den Grüninnen zum Thema Netzpolitik in Erinnerung blieb, war der patscherte Umgang mit der Netzinitiative „Grüne Vorwahlen” und die grandiose Forderung der oberöstereichischen Grüninnen nach DNS-Sperren/Internetzensur.

In einem Statement zur Verleihung der Big Brother Awards 2009 für die Unterstützung der Internetzensur schrieb Pressereferent Markus Gusenbauer damals:

Wir Grünen OÖ nehmen die geäußerte Kritik jedoch sehr ernst und werden daher noch im November die Arbeit in der Gruppe „Netzpolitik“ starten. Mit ExpertInnen aus den verschiedensten Bereichen wollen wir Fachwissen in diesem Bereich aufbauen und klare Positionen erarbeiten.

Hat man von dieser Gruppe jemals wieder etwas gehört?

Der Ausnahmegrüne Michel Reimon schrieb in diesem Kontext auf Twitter zu mir „@leyrer we do not forgive, we do not forget, hm?” – vergessen sicher nicht, vergeben nur, wenn entsprechende Aktionen gesetzt und nicht nur leere Worte abgesondert werden. Und das ist IMHO bis jetzt nicht passiert.

Tagged as: deutschland, dns-zensur, grüninnen, internetsperren, netzpolitik, politik, rant, österreich | Author: Martin Leyrer
[Samstag, 20111203, 13:56 | permanent link | 0 Kommentar(e)